Archiv für November 2016

PM: Aktiv gegen Rassismus bewertet Positionierungen der Ratsfraktionen gegenüber der AfD

Vor drei Wochen richtete sich „Aktiv gegen Rassismus – solidarisches Netzwerk“ in einem offenen Brief an die Fraktionen der hannoverschen Ratsversammlung. Darin appellierten die AktivistInnen an die Ratsmitglieder, gegenüber RechtspopulistInnen und extrem Rechten, im Rat vertreten durch „Die Hannoveraner“ und seit den letzten Wahlen auch durch die „Alternative für Deutschland“, klare Kante zu zeigen.

Antworten hat das Netzwerk von vier Fraktionen erhalten: die der CDU, der SPD, der GRÜNEN und von „die Fraktion“. Pressesprecher Hendrik Rethemeyer: „Wir freuen uns über die Stellungnahmen, die wir erhalten haben und bedauern zugleich, dass uns keine von der LINKEN, der Piratenpartei und der FDP erreicht haben. Wir erwarten nichtsdestotrotz von allen Fraktionen, dass sie sich mit unserem Appell auseinandersetzen und ihn in die Tat umsetzen.“

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PM: Kreativer Protest gegen den Einzug der AfD in den Stadtrat

Am Donnerstag, den 03.11. fand die konstituierende Sitzung der hannoverschen Ratsversammlung statt. Erstmals dabei auch die Alternative für Deutschland. Um dagegen zu protestieren, versammelten sich zeitgleich Aktivist*innen des solidarischen Netzwerks „Aktiv gegen Rassismus“ mit Schlauchbooten auf dem Maschteich.
„Rassistische Politik stoppen – kommunal und überall“ stand auf dem Banner, das die Demonstrant*innen auf dem Gewässer hinter dem Rathaus ausgebreitet hatten. Hendrik Rethemeyer, Sprecher des Netzwerks: „Der Einzug der AFD in die städtische Ratsversammlung zeigt, dass rechte Parolen auch in Hannover auf fruchtbaren Boden treffen. Der Erfolg der Rechtspopulisten bestätigt uns in unserem Engagement gegen die gegenwärtige rassistische und sexistische Stimmungsmache. Deshalb waren wir auch heute aktiv und haben unseren Protest zu den gesellschaftlichen Entwicklungen – diesmal nicht auf die Strasse, sondern – aufs Wasser getragen.“
Bereits im Vorfeld hat das Netzwerk in einem offenen Brief an die Ratsmitglieder der verschiedenen Parteien appelliert, gegenüber Rechtspopulisten und extrem Rechten eine konsequente Haltung zu zeigen. „Wir werden auch weiterhin aktiv gegen Rassismus und populistische Hetze sein. Wir kämpfen für eine Gesellschaft, in der es niemandem schlecht gehen muss. Eine Gesellschaft, die sich nicht durch Spaltung, sondern durch Solidarität auszeichnet.“

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