Aktiv gegen Rassismus http://solidarisch.blogsport.de Solidarisches Netzwerk Hannover Mon, 12 Jun 2017 05:00:26 +0000 http://wordpress.org/?v=1.5.1.2 en http://solidarisch.blogsport.de/2017/06/12/20/ http://solidarisch.blogsport.de/2017/06/12/20/#comments Mon, 12 Jun 2017 05:00:26 +0000 Nela AktivNoAfDRefugees WelcomeWahlkampf http://solidarisch.blogsport.de/2017/06/12/20/ Im letzten Jahr haben wir als „Aktiv Gegen Rassismus“ erfolgreich Stimmung gegen den Kommunalwahlkampf der sogenannten „Alternative für Deutschland“ in Niedersachsen gemacht. Aber was hatten blaue Säcke, Konservendosen und Konfetti damit zu tun? Und warum haben wir auf dem Trammplatz ein riesen Theater veranstaltet?

Wir wollen euch von unseren Aktionen und Erfahrungen berichten und mit euch gemeinsam an neuen und alten Aktionsideen weiterdenken, denn 2017 heißt es: Do it again – Do it better! Im September stehen die Bundestagswahlen an und wir wollen der AfD den Wahlkampf so richtig vermiesen!

Entwickelt mit uns Strategien gegen die rechte Hetze der AfD, bringt eure Erfahrungen und Ideen mit und vernetzt euch.
Denn eins ist klar: Wenn die AfD ihre rechten Positionen vertritt, rassistische und nationalistische Politik vorantreibt und Sexismus, Homo- und Transphobie propagiert, sind auch wir da und zeigen der AfD, aber auch allen anderen, dass wir einstehen für eine andere und solidarische Gesellschaft in der alle leben können wie sie möchten.

21. Juni 2017 um 19 Uhr in der ver.di Rotation (Goseriede 10)

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PM: Homoterror gegen die AfD http://solidarisch.blogsport.de/2017/05/12/pm-homoterror-gegen-die-afd/ http://solidarisch.blogsport.de/2017/05/12/pm-homoterror-gegen-die-afd/#comments Fri, 12 May 2017 16:00:05 +0000 Nela AktivEmazipationFeminismusHannoverNoAfDPro Homo http://solidarisch.blogsport.de/2017/05/12/pm-homoterror-gegen-die-afd/ Aktiv gegen Rassismus ruft zum Protest gegen Wahlkampfauftakt der Partei auf

Für den 20. Mai kündigt die AfD ihren Wahlkampfauftakt auf dem Georgsplatz in Hannover an. Bei der Veranstaltung soll auch Beatrix von Storch sprechen, die für die AfD im Europaparlament sitzt. Das solidarische Netzwerk „Aktiv gegen Rassismus“ ruft zu Gegenprotesten auf. Über die Rednerin heisst es im Aufruf: „Sie ist ein Bindeglied zwischen der AfD und christlichen Fundamentalist_innen, Abtreibungsgegner_innen und weiteren Gruppierungen die aktiv gegen das Selbstbestimmungsrecht von Frauen und Nicht-Heterosexuellen kämpfen. So unterstützte von Storch über Vereine die sogenannten „Demos für Alle“ auf denen gegen Homosexuelle mobil gemacht wurde.“

Aktiv gegen Rassismus mobilisiert unter dem bewusst provokanten Motto „Homoterror gegen die AfD“ auf den Georgsplatz. „Antifeminismus, Homo- und Transphobie sind fester Bestandteil rechter Politik. Gegen die Hetze der AfD setzen wir ein buntes Kiss In direkt auf dem Opernplatz.“ erklärt ein Sprecher des Netzwerks und ergänzt: „Wir widersetzen uns der Spaltung und stehen für eine Gesellschaft in der Alle leben und lieben können, wie sie wollen. Wir laden alle ein sich an unserer Aktion teilzunehmen.“

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Gegen den Bundesparteitag der AfD: Solidarität statt Hetze! http://solidarisch.blogsport.de/2017/03/25/gegen-den-bundesparteitag-der-afd-solidaritaet-statt-hetze/ http://solidarisch.blogsport.de/2017/03/25/gegen-den-bundesparteitag-der-afd-solidaritaet-statt-hetze/#comments Sat, 25 Mar 2017 15:00:47 +0000 Nela AktivNoAfD http://solidarisch.blogsport.de/2017/03/25/gegen-den-bundesparteitag-der-afd-solidaritaet-statt-hetze/
Am 22. April kommen in Köln hunderte AfD-Mitglieder zusammen, um ihre SpitzenkandidatInnen für den Bundestagswahlkampf zu küren. RechtspopulistInnen und Neonazis einigen sich gemeinsam auf die widerwärtigen Parolen, mit denen sie die Fußgängerzonen und Straßen der Republik für die nächsten Monate verseuchen wollen. Dieses zentrale Event der RassistInnen darf nicht ungestört über die Bühne gehen. Wir werden den Parteitag blockieren. Sei dabei!
Bustickets für die gemeinsame Anreise gibt es hier:

* Infoladen, Kornstraße 28-32, Hannover-Nordstadt
* Annabee Buchladen, Stephanusstr. 12-14, Hannover-Linden Mitte

und bei allen Veranstaltungen.

Unsere Veranstaltungen im Einzelnen:

  • Di. 28. März 2017 | LKA (Kneipe) (Fröbelstr. 5, 30451 Hannover) | 19:30 Uhr

    Tablequiz zu AfD, Rechtspopulismus und Gegenprotest

    Wieviel wisst ihr über die AfD und Protestaktionen gegen sie? Was für Positionen hat die AfD eigentlich wirklich? Und was für kreative Aktionen gab es schon gegen sie? Findet es heraus. Seid Teil des ultimativen Ratespaßes. Am besten kommt ihr mit einigen FreundInnen, um gemeinsame Quizgruppen zu bilden. Wer alleine kommt, ist herzlich an unseren offenen Tisch eingeladen. Natürlich gibt es exklusive Gewinne und günstige Getränke.

  • Mo. 3. April 2017 | UJZ Korn (Kornstr. 28-32, 30167 Hannover) | 20 Uhr

    Info- und Mobilisierungsveranstaltung gegen den AfD Parteitag in Köln

    Die Gegenproteste organisieren: Was ist am 22. April in Köln geplant? Wo wollen wir da genau hin und mit wem gemeinsam blockieren wir den Parteitag? Wie läuft die Anreise aus Hannover ab? Wer Antworten auf diese und weitere Fragen will, ist bei dieser Veranstaltung genau richtig.

  • Sa. 8. April 2017 | ver.di Rotation (Goseriede 10, 30159 Hannover) | 13 Uhr

    Aktionstraining: Menschen, Massen und Blockaden

    Wie funktioniert eine Menschenblockade in der Praxis? Wir wollen den Bundesparteitag der AfD im Maritim Hotel in Köln blockieren, das Bedarf Vorbereitung. Egal ob Du schon unzählige Male Blockaden als politisches Mittel genutzt hast oder Du ganz neu dabei bist. In unserem gemeinsamen Training wollen wir Grundlegendes erlernen und uns Sicherheiten schaffen. Vom kleinen Demo 1×1, über Bezugsgruppen, bis hin zum Durchfließen von Polizeiketten wollen wir uns heute mit Dir vorbereiten.

  • Di. 11. April 2017 | IG Metall Haus (Postkamp 12, 30159 Hannover) | 18 Uhr

    Workshop zum Antifeminismus der AfD

    In diesem Workshop werden wir uns anschauen, welche antifeministischen Standpunkte die AfD vertritt. Der Antifeminismus der AfD wird in allen Politikbereichen deutlich. Er ist eng verknüpft mit Rassismus und völkischem Denken. Was für ein Gesellschaftsbild dahinter steckt und welche Gefahr das für unsere Lebensentwürfe bedeuten kann, wird schnell deutlich. Im Anschluss werden wir gemeinsam diskutieren, was feministische Strategien gegen die AfD sein können.

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Offener Brief gegen AfD Veranstaltung in Springe http://solidarisch.blogsport.de/2017/01/20/offener-brief-gegen-afd-veranstaltung-in-springe/ http://solidarisch.blogsport.de/2017/01/20/offener-brief-gegen-afd-veranstaltung-in-springe/#comments Fri, 20 Jan 2017 09:04:44 +0000 Nela AktivNoAfDOffener BriefSpringe http://solidarisch.blogsport.de/2017/01/20/offener-brief-gegen-afd-veranstaltung-in-springe/ Sehr geehrte Damen und Herren,
Sehr geehrte Familie Radivojevic,

am Freitag, den 27.01.2017 findet um 19:00 Uhr die Veranstaltung „Die AfD stellt sich vor“ der Alternative für Deutschland (AfD) in ihren Räumlichkeiten, der „Alten Herberge“ in der Fußgängerzone Zum Oberntor 18 in Springe, statt.

Dies nahmen wir mit Verwunderung und großem Unverständnis auf. Die AfD steht für eine Politik der Ausgrenzung und Hetze. Durch immer schärfere Brandreden ihrer FunktionärInnen ist sie Stichwortgeberin für die Welle rassistischer Anschläge in der BRD.

Die jüngsten Aussagen von Björn Höcke, in denen er das Holocaust-Denkmal in Berlin als „Denkmal der Schande“ bezeichnet, zeigen einmal mehr das erschreckende und gefährliche Geschichtsverständnis, das in der AfD toleriert wird.

Für rassistische Stimmungsmache ist weder in Springe noch anderswo Platz. Wir bitten Sie daher eindringlich, die Veranstaltung am Freitag abzusagen!

Falls Sie sich dazu entscheiden, die AfD nicht auszuladen, laden wir alle GegnerInnen von Rassismus ein, vor Ort gegen diese Partei und die Verbreitung ihrer brandgefährlichen Ideologie in Springe zu protestieren.

Es grüßt

Aktiv gegen Rassismus – Solidarisches Netzwerk

Update:
Auf facebook hat die Alte Herberge einen Screenshot veröffentlicht aus der die Absage einer Veranstaltung am diesem Datum hervorgeht. Wir werden dies prüfen und melden uns dann wieder.

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PM: Aktiv gegen Rassismus bewertet Positionierungen der Ratsfraktionen gegenüber der AfD http://solidarisch.blogsport.de/2016/11/23/pm-aktiv-gegen-rassismus-bewertet-positionierungen-der-ratsfraktionen-gegenueber-der-afd/ http://solidarisch.blogsport.de/2016/11/23/pm-aktiv-gegen-rassismus-bewertet-positionierungen-der-ratsfraktionen-gegenueber-der-afd/#comments Wed, 23 Nov 2016 16:00:28 +0000 Nela AktivNoAfDOffener BriefPresseStadtrat http://solidarisch.blogsport.de/2016/11/23/pm-aktiv-gegen-rassismus-bewertet-positionierungen-der-ratsfraktionen-gegenueber-der-afd/ Vor drei Wochen richtete sich „Aktiv gegen Rassismus – solidarisches Netzwerk“ in einem offenen Brief an die Fraktionen der hannoverschen Ratsversammlung. Darin appellierten die AktivistInnen an die Ratsmitglieder, gegenüber RechtspopulistInnen und extrem Rechten, im Rat vertreten durch „Die Hannoveraner“ und seit den letzten Wahlen auch durch die „Alternative für Deutschland“, klare Kante zu zeigen.

Antworten hat das Netzwerk von vier Fraktionen erhalten: die der CDU, der SPD, der GRÜNEN und von „die Fraktion“. Pressesprecher Hendrik Rethemeyer: „Wir freuen uns über die Stellungnahmen, die wir erhalten haben und bedauern zugleich, dass uns keine von der LINKEN, der Piratenpartei und der FDP erreicht haben. Wir erwarten nichtsdestotrotz von allen Fraktionen, dass sie sich mit unserem Appell auseinandersetzen und ihn in die Tat umsetzen.“

Die CDU-Ratsfraktion schreibt in ihrer Antwort unter anderem, dass sie grundsätzlich jede rassistische Haltung verurteile und die Positionen der AfD entschieden ablehne. „Wir begrüßen diese Positionierung der Christdemokraten. Wie glaubwürdig ihre Aussagen sind, werden sie aber erst mit ihrer Politik beweisen müssen. Vor allem vor dem Hintergrund, dass beispielsweise in Celle einige CDU-Kommunalpolitiker nur mithilfe der Stimmen der AfD in Ämter gewählt wurden, wie der NDR berichtet.“ so Hendrik Rethemeyer kritisch.

Eintreten gegen Rassismus, Antisemitismus und Homophobie im Umgang mit der AfD beabsichtigt die SPD-Fraktion. „Wir hoffen, dass die Sozis ihren erfreulich deutlichen Aussagen Taten folgen lassen.“ Der Sprecher des Netzwerks führt fort: „Schade ist, dass sich die SPD, genau wie die CDU, nicht konkret zu unserer Forderung äußert, sich für die Menschen in der Stadt einzusetzen, deren Freiheit und deren Leben von RassistInnen bedroht sind. Konkrete Möglichkeiten dafür wären beispielsweise Engagement gegen die diskriminierende Polizei-Praxis des „racial profiling“ und klare Unterstützung für Geflüchtete, die für ihre Rechte kämpfen.“

Am deutlichsten positionieren sich nach Meinung der AktivistInnen die GRÜNEN und „Die FRAKTION“. „Die Satirepartei äußert sich zu der Thematik erfreulich ernst.“ Zeigt sich Rethemeyer zufrieden. Sie sichern in ihrer Antwort allen Gruppen, die sich im Kampf gegen Rechts engagieren, ihre aktive Unterstützung zu. Auch die neue Sprecherin für Antifaschismus der grünen Fraktion will sich stadtweit stärker in antifaschistische Strukturen einbringen. „Wir werden auf diese Angebote zurückkommen, wenn wir uns bei unserer Arbeit Unterstützung aus dem Stadtrat wünschen. Wir werden die Ratsfraktionen im Auge behalten und weiter aktiv sein. Das haben wir vor zwei Wochen auch mit unserer Boots-Aktion auf dem Maschteich unterstrichen“, endet der Sprecher motiviert.

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PM: Kreativer Protest gegen den Einzug der AfD in den Stadtrat http://solidarisch.blogsport.de/2016/11/03/kreativer-protest-gegen-den-einzug-der-afd-in-den-stadtrat/ http://solidarisch.blogsport.de/2016/11/03/kreativer-protest-gegen-den-einzug-der-afd-in-den-stadtrat/#comments Thu, 03 Nov 2016 14:15:03 +0000 Nela AktivAktionAntirassismusPresseStadtrat http://solidarisch.blogsport.de/2016/11/03/kreativer-protest-gegen-den-einzug-der-afd-in-den-stadtrat/ Am Donnerstag, den 03.11. fand die konstituierende Sitzung der hannoverschen Ratsversammlung statt. Erstmals dabei auch die Alternative für Deutschland. Um dagegen zu protestieren, versammelten sich zeitgleich Aktivist*innen des solidarischen Netzwerks „Aktiv gegen Rassismus“ mit Schlauchbooten auf dem Maschteich.
„Rassistische Politik stoppen – kommunal und überall“ stand auf dem Banner, das die Demonstrant*innen auf dem Gewässer hinter dem Rathaus ausgebreitet hatten. Hendrik Rethemeyer, Sprecher des Netzwerks: „Der Einzug der AFD in die städtische Ratsversammlung zeigt, dass rechte Parolen auch in Hannover auf fruchtbaren Boden treffen. Der Erfolg der Rechtspopulisten bestätigt uns in unserem Engagement gegen die gegenwärtige rassistische und sexistische Stimmungsmache. Deshalb waren wir auch heute aktiv und haben unseren Protest zu den gesellschaftlichen Entwicklungen – diesmal nicht auf die Strasse, sondern – aufs Wasser getragen.“
Bereits im Vorfeld hat das Netzwerk in einem offenen Brief an die Ratsmitglieder der verschiedenen Parteien appelliert, gegenüber Rechtspopulisten und extrem Rechten eine konsequente Haltung zu zeigen. „Wir werden auch weiterhin aktiv gegen Rassismus und populistische Hetze sein. Wir kämpfen für eine Gesellschaft, in der es niemandem schlecht gehen muss. Eine Gesellschaft, die sich nicht durch Spaltung, sondern durch Solidarität auszeichnet.“

Medienberichte

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Für eine reflektierte und entschiedene Haltung gegenüber der AfD http://solidarisch.blogsport.de/2016/10/28/fuer-eine-reflektierte-und-entschiedene-haltung-gegenueber-der-afd/ http://solidarisch.blogsport.de/2016/10/28/fuer-eine-reflektierte-und-entschiedene-haltung-gegenueber-der-afd/#comments Fri, 28 Oct 2016 17:00:40 +0000 Nela AktivNoAfDRefugees WelcomeSolidaritaetStadtrat http://solidarisch.blogsport.de/2016/10/28/fuer-eine-reflektierte-und-entschiedene-haltung-gegenueber-der-afd/ Offener Brief an die Ratsmitglieder von SPD, CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, DIE PARTEI, der Piratenpartei und der FDP in der Ratsversammlung der Stadt Hannover

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit 8,6% Stimmenanteil ist künftig die „Alternative für Deutschland“ (AfD) im Stadtrat vertreten. Diese Partei warb in ihrem Wahlkampf zur Kommunalwahl mit rassistischer Hetze sowie mit frauen- und homofeindlichen Positionen. Äußerungen führender AfD-Politiker*innen gehen häufig noch weiter und propagieren Elemente nationalsozialistischen Gedankenguts. Nun sollten alle demokratischen Parteien darauf achten, die von der AfD angestrebten Normalisierungseffekte zu vermeiden und in der hannoverschen Ratsversammlung kein Einfallstor für rechtspopulistische Hetze und Politik entstehen zu lassen.

Wir appellieren an Sie, als Ratsfrauen und -herren der Stadt Hannover:

  • Finden Sie, bei aller Unterschiedlichkeit Ihrer Programmatik, die zu einer Demokratie dazugehört, zu einem Konsens, menschenfeindliche Positionen zu ächten und diesen zu widersprechen. Die rassistischen Forderungen der AfD stehen im Gegensatz zu den geltenden Grund- und Menschenrechten. Dies gilt es immer wieder zu kommunizieren.
  • Die Menschenrechte und die Demokratie gegen rechtspopulistische und extrem rechte Angriffe zu verteidigen, bedeutet auch, sich auf keine gemeinsamen Anträge und Abstimmungen mit der AfD einzulassen sowie nicht mit AfD-Stimmen zu kalkulieren.
  • Setzen Sie sich für diejenigen ein, deren Freiheit und deren Leben von Rechtspopulist*innen und extrem Rechten bedroht werden. Schaffen Sie eine Stadt, in der Menschen in Vielfalt und Freiheit solidarisch zusammenleben können.

Über eine öffentliche Positionierung und zeitnahe schriftliche Stellungnahme würden wir uns freuen.

Hannover, den 28.10.2016

Aktiv gegen Rassismus – Solidarisches Netzwerk

Folgende Antworten haben wir erhalten:

15. November 2016
Sehr geehrte Damen und Herren des Netzwerks Aktiv gegen Rassismus – Solidarisches Netzwerk,

vielen Dank für Ihren offenen Brief.

Wir stehen ein für ein Hannover, das bunt ist, solidarisch und weltoffen, gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Sexismus. Die Menschenrechte sind unser Leitfaden einer guten, gerechten Politik. Wir Grünen sind nicht umsonst eines der Feindbilder der AfD und bleiben dies auch gerne.

Wichtig ist es für uns, die Menschen, die die AfD gewählt haben, davon zu überzeugen, dass dies ein falscher Weg ist. Ausgrenzung und Menschenverachtung helfen niemanden. Vor allem nicht denen, die sich bereits abgehängt fühlen. Mit Sorge beobachten wir, dass die Stimmgewinne der AfD bei den Wahlen dazu führen, dass demokratische Parteien sich die AfD-Rhetorik zueigen machen. Anstatt sich für ein tolerantes Miteinander stark zu machen.

Unsere Reaktion wird sein, die Belange derer, die sich nicht gehört fühlen, noch stärker in den Fokus zu nehmen. Durch eine starke Sozial- Bildungs- und Integrationspolitik, aber auch eine verständlichere Wirtschafts- und Finanzpolitik.

Wir können Ihnen versichern, dass wir von diesem Weg nicht abgehen werden, sondern uns weiterhin mit unseren verfügbaren Mitteln gegen rechtes und rassistisches Gedankengut zur Wehr setzen.

Unsere Fraktion hat auch in dieser Wahlperiode die Position einer Sprecherin für Antifaschismus besetzt, um dieses Selbstverständnis und Engagement sichtbar zu machen und strukturell zu verankern. Zum 01. November 2016 habe ich diese Funktion übernommen. Der bisherige Schwerpunkt meines Engagements gegen Rechts lag in der List und ich freue mich darauf, jetzt die stadtweiten Strukturen kennen zu lernen und mich auch hier stärker einsetzen zu können.

Ich würde mich freuen, wenn Sie mich ansprechen, wann immer Sie Missstände in unserer Stadt bemerken und/oder Sie meinen, dass wir von unserem Weg abweichen.
Mit freundlichen Grüßen
Silvia Klingenburg-Pülm

Eva Vojinovic

Referentin für Gleichstellung, Migration und gegen Rechtsextremismus/Rassismus
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Hannover

Senior-Blumenberg-Gang 1

30159 Hannover

Telefon: 0511/168-48890
Telefax: 0511/168-42432
eva.vojinovic@hannover-rat.de

5. November 2016

Hallo,

leider hat es ein paar Tage gedauert, aber aktuell stehen viele Dinge bei uns an.

Vielen Dank für Euren Offenen Brief an die Ratsmitglieder bezüglich des Umgangs mit der AfD. Wir teilen Eure Befürchtungen, dass in der hannoverschen Ratsversammlung durch die zukünftig dort vertretenen AfD-Mitglieder rechtspopulistische, rassistische, frauenfeindliche oder andere menschenfeindliche Positionen salonfähig gemacht werden sollen. Die AfD vertritt nicht nur antidemokratische Positionen, wie beispielsweise die gegen eine Religions- oder Pressefreiheit, sie verfügt auch über einen völkischen rechten Flügel, deren Exponent Björn Höcke nicht davor zurückscheut, öffentlich mit verfremdeten Zitaten historischer Nationalsozialisten aufzutreten.

Die FRAKTION wird sich deshalb aktiv für einen Konsens aller demokratischen Fraktionen im Rat einsetzen, gemeinsam jegliche menschenverachtende oder rechtsextreme Äußerung und Ansicht von Seiten der AfD oder der sogenannten „Hannoveraner“ als solche zu benennen und dieser zu widersprechen. Bei aller Realsatire in der Politik wird bei dieser Frage auch für uns aus manchen Spaß bitterer Ernst. Rechtspopulistische und menschenfeindliche Positionen müssen überall wo sie verkündet werden, isoliert und argumentativ widerlegt werden, so auch – und besonders – im Rat.

Die FRAKTION wird keine gemeinsamen Anträge mit der AfD einbringen, keinen Anträgen der AfD zustimmen, nicht mit ihren Stimmen kalkulieren und dafür auch bei den anderen demokratischen Fraktionen werben.

Wir stehen an der Seite aller Menschen, die von Rechtspopulisten oder Rechtsextremen bedroht oder angegriffen werden. Wir unterstützen aktiv alle Gruppen und Bewegungen, die sich für deren Schutz und den Kampf gegen Rechts engagieren. Wir setzen uns für ein solidarisches Hannover ein, in dem alle Menschen – unabhängig von Herkunft, Geschlecht oder Religion – als frei und gleich(-wertig) respektiert werden.

Mit antifaschistischem Gruße
Julian Klippert, Fraktionsvorsitzender Die FRAKTION

3. November 2016

Sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für Ihren Appell an die Mitglieder unserer Fraktion.

Auch wir sind schockiert über den hohen Stimmenanteil, den die sogenannte „Alternative für Deutschland“ neben den sogenannten „Hannoveranern“ bei der Wahl zum Rat der Landeshauptstadt Hannover erzielen konnte.
Als SPD-Fraktion stehen wir für eine weltoffene, tolerante Stadt und Stadtgesellschaft und treten ein gegen Rassismus, Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit und Homophobie. Dies werden wir auch im Umgang mit der AfD vertreten, wie wir dies in den vergangenen Jahren bereits gegenüber den „Hannoveranern“ getan haben. In diesem Auftreten und in dieser klaren Positionsbestimmung suchen wir den Schulterschluss mit allen demokratischen Fraktionen im Rat.

Insofern danken wir Ihnen für Ihre Anregungen und für Ihre Ermunterung, diese Haltung konsequent im politischen Alltag zu leben. Sie können gewiss sein, dass wir dies weiterhin tun werden und dass wir diese Position auch in unserer Politik umsetzen werden.

Mit freundlichen Grüßen
i.A. Marc-Dietrich Ohse

SPD-Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Hannover
Dr. Marc-Dietrich Ohse, Fraktionsgeschäftsführer
Friedrichswall 15
30159 Hannover
Tel. 0511-168-45529
Fax 0511-168-43624
marc-dietrich.ohse@hannover-rat.de
www.spd-ratsfraktion-hannover.de

2. November 2016

Sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für Ihre E-Mail vom 28. Oktober 2016, in welcher Sie eine klare Positionierung zur „Alternative für Deutschland“ (AfD) erbitten.

Die CDU-Ratsfraktion verurteilt grundsätzlich jegliche rassistische und diskriminierende Haltung sowohl innerhalb als auch außerhalb der Kommunalpolitik. Wir werden uns weiterhin für ein friedliches Zusammenleben der unterschiedlichsten Bevölkerungsgruppen und für eine weltoffene und tolerante Stadt einsetzen. Dazu gehören eindeutig das Recht auf freie Meinungsäußerung, die Gleichberechtigung, die Religionsfreiheit aber vor allem auch die Unantastbarkeit der Würde des Menschen.

Wer Gewalt, Fremdenfeindlichkeit oder Antisemitismus als Mittel der Politik betrachtet, hat keinen Platz in dieser Stadt.

Die Positionen der AfD lehnen wir entschieden ab. Die CDU-Ratsfraktion wird sich innerhalb als auch außerhalb der städtischen Gremien sehr kritisch mit den Forderungen der AfD auseinander setzen.

Mit freundlichen Grüßen

Jens Seidel
Vorsitzender

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http://solidarisch.blogsport.de/2016/10/28/fuer-eine-reflektierte-und-entschiedene-haltung-gegenueber-der-afd/feed/
Aktiv gegen Rassismus im Wahlkampf http://solidarisch.blogsport.de/2016/08/23/aktiv-gegen-rassismus-im-wahlkampf/ http://solidarisch.blogsport.de/2016/08/23/aktiv-gegen-rassismus-im-wahlkampf/#comments Tue, 23 Aug 2016 14:36:00 +0000 Nela AktivAntirassismusNoAfDWahlkampf http://solidarisch.blogsport.de/2016/08/23/aktiv-gegen-rassismus-im-wahlkampf/
Standorten rassistischer Wahlwerbung in der Region Hannover erstellt. Wir freuen uns über weitere Hinweise an uns.


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http://solidarisch.blogsport.de/2016/08/23/aktiv-gegen-rassismus-im-wahlkampf/feed/
Mitmachen und Gesicht zeigen gegen die AfD! http://solidarisch.blogsport.de/2016/08/10/mitmachen-gesicht-zeigen-gegen-afd/ http://solidarisch.blogsport.de/2016/08/10/mitmachen-gesicht-zeigen-gegen-afd/#comments Wed, 10 Aug 2016 16:00:21 +0000 Nela AktivFotoaktionGesicht zeigenNoAfDWahlkampf http://solidarisch.blogsport.de/2016/08/10/mitmachen-gesicht-zeigen-gegen-afd/

Wir wollen viele verschiedene Menschen zu Wort kommen lassen, warum die AfD von ihnen keine Stimme bei der Kommunalwahl am 11. September bekommt.

Für alle, die mitmachen wollen:

  • Ladet euch den Vordruck für euer Statement runter und druckt es aus.
  • Tragt eure Meinung auf dem Blatt mit einem dicken Stift ein.
  • Macht ein Foto von euch und eurem Statement.
  • Her mit dem Foto! Entweder ihr schickt uns das Foto bei Facebook oder sendet uns eine Mail.

Wenn ihr uns unterstützen wollt, macht die Aktion bekannt. Ladet Bekannte, Freund_innen, Verwandte, Kolleg_innen, Mitschüler_innen und Kommiliton_innen ein mitzumachen und die Fotos an uns zu schicken. Falls ihr auf größeren Veranstaltungen werben wollt, könnt ihr unseren kurzen Erklärflyer nutzen.

Die Fotos werden in einem eigenen Fotoalbum bei Facebook gepostet.

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Mitmachaktion gegen den AfD Infotisch http://solidarisch.blogsport.de/2016/07/09/mitmachaktion-gegen-den-afd-infotisch/ http://solidarisch.blogsport.de/2016/07/09/mitmachaktion-gegen-den-afd-infotisch/#comments Sat, 09 Jul 2016 13:15:27 +0000 Nela AktivAktionInnenstadtNoAfDWahlkampf http://solidarisch.blogsport.de/2016/07/09/mitmachaktion-gegen-den-afd-infotisch/ Eine kleine Gruppe Engagierter hat heute den Infostand der AfD in der Innenstadt von Hannover besucht. Im Gepäck hatten sie einige Flyer und ein paar Müllsäcke.

Im Flyer wurde kurz die Politik der AfD vorgestellt und zum Besuchs des Stands aufgerufen, um Wahlmaterial einzusammeln und es anschließend in den Müllsäcken zu entsorgen.

Keine Stimme für die AfD!

Heute hat die selbsternannte Alternative für Deutschland wieder einen Wahlkampfstand in der Innenstadt von Hanno­ver aufgebaut.

Die AfD ist die Partei,

  • die immer wieder gegen Migrant_innen hetzt und ver­sucht Feindschaft zu schüren zwischen Neuankom­menden und denen, die schon länger hier leben.
  • die die Emanzipation von Frauen für abgeschlossen er­klärt hat und die sexualisierte Gewalt gegen Frauen nur dann bestrafen will, wenn die Täter nicht weiß und nicht deutsch sind.
  • die sich gegen eine Gleichbehandlung von Homosexu­ellen stellt und für die Familie nur aus Mutter, Vater und Kind bestehen darf.

Dies zeigt, dass die AfD eine besonders widerliche Partei ist. Sie ist alles anderes als eine Alternative, sondern beteiligt sich an rassistischer Hetze und macht ihren Wahlkampf auf Kosten feministischer Errungenschaften und gegen Gleich­berechtigungsforderungen Homosexueller.
Die Partei und ihre Forderungen gehören auf den Müll. Wir laden ein, den AfD Stand zu besuchen und das Material direkt bei uns zu entsorgen.

Wahlpropaganda entsorgen!

Die Besetzung des AfD Standes war von dem Andrang so eingeschüchtert, dass sie sich nach kurzer Zeit weigerte Wahlmaterial zu verteilen auch auf Nachfrage erhielten Passant_innen nur noch Flyer, wenn sie zuvor als Unterstützer_innen unterschrieben. Ist es nicht so, dass diese Listen ungültig sind, wenn auch nur sich auch nur ein Eintrag als Schwindel herausstellt?

Neben vielen interessierten Passant_innen bekundete auch die Wahlkampfhelfer_innen eines nahen Standes der Grünen ihre Unterstützung für die Aktion.

Wer diese Aktion nachmachen will, kann gerne unseren Flyer nutzen, die hier heruntergeladen werden können. Sowohl in der Druckvorlage als auch im Text oben, wurde eine Stelle im Text korrigiert, die missverständlich war.
Auch ohne Flyer freuen wir und über jedes Exemplar AfD Wahlpropaganda, das an Stellen landet, wo es keinen Schaden anrichten kann. Falls keine Müllsäcke vor Ort sind, darf gerne auf die öffentlich Mülleimer ausgewichen werden.

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