Tag-Archiv für 'refugees-welcome'

Im letzten Jahr haben wir als „Aktiv Gegen Rassismus“ erfolgreich Stimmung gegen den Kommunalwahlkampf der sogenannten „Alternative für Deutschland“ in Niedersachsen gemacht. Aber was hatten blaue Säcke, Konservendosen und Konfetti damit zu tun? Und warum haben wir auf dem Trammplatz ein riesen Theater veranstaltet?

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Für eine reflektierte und entschiedene Haltung gegenüber der AfD

Offener Brief an die Ratsmitglieder von SPD, CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, DIE PARTEI, der Piratenpartei und der FDP in der Ratsversammlung der Stadt Hannover

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit 8,6% Stimmenanteil ist künftig die „Alternative für Deutschland“ (AfD) im Stadtrat vertreten. Diese Partei warb in ihrem Wahlkampf zur Kommunalwahl mit rassistischer Hetze sowie mit frauen- und homofeindlichen Positionen. Äußerungen führender AfD-Politiker*innen gehen häufig noch weiter und propagieren Elemente nationalsozialistischen Gedankenguts. Nun sollten alle demokratischen Parteien darauf achten, die von der AfD angestrebten Normalisierungseffekte zu vermeiden und in der hannoverschen Ratsversammlung kein Einfallstor für rechtspopulistische Hetze und Politik entstehen zu lassen.

Wir appellieren an Sie, als Ratsfrauen und -herren der Stadt Hannover:

  • Finden Sie, bei aller Unterschiedlichkeit Ihrer Programmatik, die zu einer Demokratie dazugehört, zu einem Konsens, menschenfeindliche Positionen zu ächten und diesen zu widersprechen. Die rassistischen Forderungen der AfD stehen im Gegensatz zu den geltenden Grund- und Menschenrechten. Dies gilt es immer wieder zu kommunizieren.
  • Die Menschenrechte und die Demokratie gegen rechtspopulistische und extrem rechte Angriffe zu verteidigen, bedeutet auch, sich auf keine gemeinsamen Anträge und Abstimmungen mit der AfD einzulassen sowie nicht mit AfD-Stimmen zu kalkulieren.
  • Setzen Sie sich für diejenigen ein, deren Freiheit und deren Leben von Rechtspopulist*innen und extrem Rechten bedroht werden. Schaffen Sie eine Stadt, in der Menschen in Vielfalt und Freiheit solidarisch zusammenleben können.

Über eine öffentliche Positionierung und zeitnahe schriftliche Stellungnahme würden wir uns freuen.

Hannover, den 28.10.2016

Aktiv gegen Rassismus – Solidarisches Netzwerk

Folgende Antworten haben wir erhalten:
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PM: Bootshaus 84 lädt AfD in Hannover aus

Solidarisches Netzwerk „Aktiv gegen Rassismus“ begrüßt Positionierung des Pächters gegen AfD.

Die angekündigte Veranstaltung der AfD in Hannover muss heute ausfallen. Anscheinend hatte die Partei erneut Räume im Bootshaus84 in Linden-Süd reserviert, um auf einer Veranstaltung ihre Ideen zum Kommunalwahlkampf vorzustellen. Nach einem offenen Brief den das solidarische Netzwerk „Aktiv gegen Rassismus“ am Dienstag an den Pächter der Gaststätte schickte, lud dieser die Partei nun aus. „Wir begrüßen die eindeutige Positionierung gegen die AfD. Eine Partei, die rassistische, antifeministische und homophobe Stimmungsmache betreibt. Um für diese Inhalte keinen Raum zu lassen braucht es Engagement und eine klare Position. Beides war in diesem Fall vorhanden.“ freut sich ein Sprecher des Netzwerks über die Absage für die AfD.

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PM: Aktiv gegen Rassismus demonstriert gegen PEGIDA

Mehr als 250 Leute beteiligten sich heute an einer Kundgebung gegen PEGIDA zu der der neugegründete Zusammenhang „Aktiv gegen Rassismus – Solidarisches Netzwerk“ aufgerufen hatte.In den Redebeiträgen wandten sich die Redner_innen gegen Asylgesetzverschärfungen und rassistische Hetze. Sprecher Ingo Mertens ist zufrieden mit dem Verlauf der Kundgebung: „Uns ist gelungen viele Menschen für ein solidarisches Zeichen gegen Rassismus auf die Straße zu bringen. Wir lehnen die Hetze von AfD und PEGIDA ebenso ab wie die Gesetzesverschärfungen der Bundesregierung.“
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